Jump to Content

Intellectual Property

IP steht für Intellecutal Property, also geistiges Eigentum. Darunter versteht man Eigentumsrechte an Schöpfungen des menschlichen Intellekts (beispielsweise Erfindungen, Know-how, Software). Dieses geistige Eigentum kann durch das Erlangen von Schutzrechten vor Nachahmung geschützt werden. 

Es geht dabei aber nicht nur um den Schutz der eigenen Idee, sondern auch darum, keine fremden Schutzrechte zu verletzen!

Gewerbliche Schutzrechtarten

Schutzgegenstand: Technische Erfindung
Laufzeit: 20 Jahre
Voraussetzung: Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerblich anwendbar
Entstehung des Rechts: Anmeldung, Prüfung, Erteilung
Gesetzliche Grundlage: Patentgesetz (PatG)

Schutzgegenstand: Technische Erfindung
Laufzeit: 10 Jahre
Voraussetzung: Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerblich anwendbar
Entstehung des Rechts: Anmeldung, Eintragung
Gesetzliche Grundlage: Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)

Schutzgegenstand: Design und Flächenmuster
Laufzeit: 20 Jahre
Voraussetzung: Neuheit, Eigentümlichkeit
Entstehung des Rechts: Anmeldung
Gesetzliche Grundlage: Designgesetz (DesignG)

Schutzgegenstand: Werke: Literatur, Wissenschaft, Kunst; Software
Laufzeit: bis 70 Jahre nach Tod
Voraussetzung: Schöpferische Gestaltungshöhe
Entstehung des Rechts: durch Entstehung des Werkes
Gesetzliche Grundlage: Urheberrechtsgesetz (UrhG)

 

Schutzgegenstand: Waren, Dienstleistungen, geschäftliche Bezeichnungen, Werke (Titel)
Laufzeit: 10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar
Voraussetzung: Unterscheidungskraft, Benutzung
Entstehung des Rechts: Anmeldung, Eintragung
Gesetzliche Grundlage: Markengesetz (MarkenG)

 

 

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Die von uns eingesetzten sind essenziell für den Betrieb der Seite. Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.