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Patent- / Schutzrechtsanmeldung: Ja oder Nein

Wenn deine Geschäftsidee auf einer technischen Erfindung basiert, solltest du dich auf jeden Fall mit dem Für und Wider einer Patentanmeldung auseinandersetzen.

Gründe, die dafür sprechen

  • Schutz des geistigen Eigenturms vor Nachahmung
    Dem Patentinhaber wird ein zeitlich und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol gewährt. Das Patent Dir das Recht andere von der Nutzung Deiner Erfindung über einen Zeitraum von meist 20 Jahren auszuschließen.
  • Vorteile bei der Suche nach Investoren und Kooperationspartnern
    Gerade für potentielle Investoren kann der Patentschutz ein wesentliches Kriterium sein. Denn der Patentschutz zeigt dem Investor, dass die Erfindung bereits durch das Patentamt & auf seine Patentierbarkeit hin überprüft wurde und Du auf die betreffende Erfindung ein Monopol hast.
  • Dritte können die Erfindung nicht mehr zum Patent anmelden
    Durch die Patentanmeldung kann vermieden werden, dass Dritte bspw. potentielle Geschäftspartner mit denen Verhandlungen geführt wurden oder auch Konkurenten, das Patent anmelden und sodann einer späteren Kommerzialisierung der eigenen Erfindung im Weg stehen. Das kann allerdings auch kostengünstiger durch eine sonstige Veröffentlichung erreicht werden.
  • Kommerzialisierung des Patents durch Lizenzvergabe
    Es muss keine eigene Produktion erfolgen. Das Patent kann auch verwertet werden, indem Dritten Lizenzen an dem Patent eingeräumt werden. 

Gründe, die dagegen sprechen

  • Offenbarung der Erfindung
    Durch die Offenlegung des Patents werden wesentliche Informationen preisgegeben.18 Monate nach der Patentanmeldung wird die Erfindung mit allen Details der Anmeldung für die Öffentlichkeit bekannt gemacht. 
  • Die Erfindung ist leicht zu umgehen
    Die Erfindung ist leicht zu umgehen. Ist die Erfindung über ähnliche, nicht geschützte oder nicht schützbare Vorgehensweise umgehbar, bleibt eine Nachahmung durch Dritte weiterhin möglich.
  • Komplexität der Erfindung
    Die Erfindung ist so komplex, dass sie nicht durch ein einziges Patent geschützt werden kann.
  • Eine Patentverletzung ist manchmal nicht nachzuweisen
    (z.B. bei Verfahrenspatenten
  • Du kannst oder willst das Produkt nach der Patenterteilung nicht verteidigen
    Es können erheblich Kosten entstehen, um einem Unberechtigten die Nutzung zu untersagen. Eine Klage vor dem Patentgericht kann langwierig und teuer werden.
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